Allgemeine Bedingungen zur Nutzung des Services WebSteuer von NekoSoft

Willkommen auf der Website der NekoSoft Simone Demmel (im Folgenden "NekoSoft" genannt), Steindlstrasse 3a, 80935 München, Deutschland.

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von NekoSoft (im Folgenden: "AGB" genannt). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen NekoSoft und den natürlichen und juristischen Personen, die Services von NekoSoft nutzen (im Folgenden "Kunden" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der angebotenen Services von NekoSoft.

§1 Leistungsbeschreibung

NekoSoft bietet auf ihren Systemen die Online-Nutzung des Services WebSteuer an. Hiermit kann der Kunde seine Umsatzsteuer Voranmeldung (UStVA) elektronisch abgeben.

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, den Bestimmungen dieser AGB.

§2 Anmeldung/Registrierungspflicht

Zur Nutzung der Services erklärt der Kunde sich bereit,

• wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen,
• diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.

Falls eine der Angaben, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für NekoSoft Veranlassung bestehen sollte diesen Fall anzunehmen, ist NekoSoft berechtigt, den Zugang zum Service vorübergehend zu sperren oder auf Dauer zu löschen und den Kunden von jeglicher Nutzung der angebotenen Services auszuschließen.

NekoSoft behält sich vor Neuanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§3 Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• den Zugang nur für seine eigene Anmeldung oder Anmeldungen als Handlungsbevollmächtigter zu nutzen.
• die Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
• für Schäden, die durch Missbrauch seines Zuganges entstehen selbst zu haften.
• größtmögliche Sorgfalt auf die Richtigkeit der eingegebenen Daten zu verwenden.

§4 Gebühren

Die Gebühren werden im Voraus für den in der aktuellen Preisliste angegebenen Zeitraum in Rechnung gestellt. Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig und können per Überweisung auf das Konto von NekoSoft beglichen werden.

Der Kunde erhält eine Rechnung an die von ihm angegebene Postanschrift und kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von 30 Tagen nach Versand der Rechnung in Verzug.

§5 Beendigung

Der Kunde kann seinen Zugang zu jeder Zeit sperren oder löschen lassen. Bei einer Löschung wird NekoSoft die gespeicherten Daten löschen. Eine Löschung oder Sperrung kann formlos schriftlich an NekoSoft erfolgen oder durch Nutzung des entsprechenden Services im Zugang des Kunden. Eine Erstattung der Kosten für den nicht genutzten Zeitraum findet nicht statt.

Der Kunde ist damit einverstanden, daß NekoSoft das Benutzerpasswort, den Zugang (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch den Kunden beenden und jeglichen Inhalt löschen kann.

Dies gilt insbesondere, falls der Kunde die Services längere Zeit nicht genutzt hat oder falls NekoSoft davon ausgeht, daß der Kunde diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt hat.

§6 Datenschutz und Datensicherheit

NekoSoft ist berechtigt, Inhalte und personenbezogene Daten zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder notwendig ist, um

• gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,
• diese AGB durchzusetzen,
• auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
• die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von NekoSoft oder seinen Kunden zu wahren.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten zu Werbezwecken findet nicht statt.

Die Daten in der Nutzungsumgebung sind vor Fremdzugriff durch eine Benutzerkennung mit Passwort geschützt. Das Passwort kann vom Kunden jederzeit geändert werden. In einigen Bereichen wird zusätzlich eine SSL-Verschlüsselungstechnik bei der Übermittlung von Daten eingesetzt.

Zur Datensicherung wird eine temporäre Kopie eingegebener Daten erstellt, sowie tägliche Sicherungen durchgeführt um einem Datenverlust vorzubeugen.

Es werden zur Systemüberwachung so genannte Protokolldateien gespeichert. Dies dient der Verhinderung einer unbefugten Nutzung und der Erleichterung bei der Suche nach Programmfehlern.

Soweit Daten nicht mehr für die vorgenannten Zwecke einschließlich der Abrechnung erforderlich sind, werden diese gelöscht. Dabei wird bei jeder Löschung ein Teil der Daten erst mit zeitlicher Verzögerung endgültig gelöscht werden. Aus technischen Gründen werden Daten ggf. in Datensicherungsdateien gespeichert. Solche Kopien werden ebenfalls ggf. erst mit einer technisch bedingten zeitlichen Verzögerung gelöscht.

Der Kunde stimmt der elektronischen Speicherung der Daten zu.

§7 Haftungsbeschränkung

Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von NekoSoft für gut befundenen Version und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

Trotz sorgfältiger Entwicklung kann NekoSoft keine Garantie für fehlerfreie Software geben. NekoSoft haftet nicht für mittelbare und unmittelbare Schäden, die durch Fehler in der Software entstehen.

• NekoSoft haftet nicht für Fehlfunktionen der vom Kunden verwendeten Software, wie z.B. Webbrowser.
• NekoSoft gewährleistet nicht, daß die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
• NekoSoft übernimmt keine Gewährleistung, daß die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht.
• NekoSoft haftet nicht für Fehlbedienung der Software, sowie fehlerhafte Angaben des Kunden.
• NekoSoft haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen.

NekoSoft haftet nicht für Datenverlust, Datensicherung und Datensicherheit.

NekoSoft haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens NekoSoft.

Die Haftung von NekoSoft ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von NekoSoft, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

§8 Sanktionen

NekoSoft kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, daß ein Kunde gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, sowie falsche Angaben zu seiner Person und seinen Kontaktdaten gemacht hat:

• Vorläufige Sperrung
• Endgültige Sperrung
• Löschen von Zugängen
• rechtliche Schritte gegen den Kunden einleiten (z.B. Anzeige erstatten)

§9 Änderung der Nutzungsbedingungen, Salvatorische Klausel

NekoSoft kann diese AGB jederzeit ändern. Der Kunde wird von der Änderung der Bedingungen per EMail informiert. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

§10 Gerichtsstand, Anschrift der NekoSoft

Gerichtsstand ist München.

Anschrift der NekoSoft:

NekoSoft Simone Demmel
Steindlstrasse 3a
80935 München